10:30 – 12:00 // Samstag, 20. März 2021
Nutznießerfinanzierung für die ÖPNV-Infrastruktur in Städten
Vortrag
Oliver Mietzsch
Es wird ein Instrument zur finanziellen Beteiligung der Nutznießer*innen von schienengebundener ÖSPV-Infrastruktur in Städten vorgestellt. Diese Beteiligung orientiert sich an dem etablierten Instrumentarium der Erschließungs- bzw. Ausbaubeiträge zur Finanzierung von kommunaler Straßeninfrastruktur bzw. der Anschlussbeiträge im Bereich der kommunalen Ver- und Entsorgungsinfrastruktur (BauGB, Kommunalen Abgabengesetze der Länder). Wesentlicher Unterschied zu dem bereits vorhandenen Beitragsinstrumentarium ist, dass beim ÖPNV weder ein Gemeingebrauch gegeben ist, wie dies bei der Straßeninfrastruktur der Fall ist, noch ein Anschluss- und Benutzungszwang (Anschlussbeiträge) besteht.
13:00 – 14:30 // Samstag, 20. März 2021
Investitionsoffensive für den Umweltverbund – ÖPNV-Gipfel jetzt!
Workshop
Kerstin Haarmann, Mira Ball, Paul Heinzel, Bastian Kettner, Jens Hilgenberg
Auto-Gipfel gab es genug, jetzt ist der Umweltverbund dran. Im September 2020 haben Fridays for Future, ver.di, BUND, BUNDjugend, VCD, attac, EVG, Changing Cities, Campact und Naturfreunde ihr gemeinsames Positionspapier für den Umweltverbund vorgestellt und kämpfen seitdem für einen ÖPNV-Gipfel. Die Zahl der Unterstützer*innen wächst, aber noch ist der Gipfel nicht erreicht. Wir wollen unsere Ideen zur Mobilitätswende diskutieren, netzwerken und Pläne schmieden, wie wir unsere Ziele erreichen.